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News Archiv: BGH-Urteile 05/2012

  • 25.05.2012 Altenteil

    Zu Versteigerungsausgebot und Zuschlag

    (ip/RVR) In seinem Beschluss vom 01.12.2011 äußerte sich der V. Zivilsenat des BGH zu Modalitäten des Ausgebots und Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren, wenn ein als Altenteil eingetragenes Recht nach § 9 Abs. 1 EGZVG fortbesteht und eine Beeinträchtigung eines vor- oder gleichrangigen Gläubigers fraglich ist. Der Entscheidung lag... » Lesen

  • 21.05.2012 Grundschuldzinsen

    Pflicht zur Anmeldung bei Zwangsversteigerung

    (ip/RVR) „Der die Zwangsversteigerung betreibende Grundschuldgläubiger ist jedenfalls dann nicht verpflichtet für die Erfüllung seiner Ansprüche gegen den Schuldner nicht benötigte Grundschuldzinsen anzumelden, wenn diese Mehranmeldung für ihn mit Risiken behaftet ist. Die Abtretung der Ansprüche auf Rückübertragung der Grundschuld an einen... » Lesen

  • 10.05.2012 Vertretungsmacht

    Umfang der Prüfungspflicht des Gerichts

    (ip/RVR) In seinem Beschluss vom 16.02.2012 hatte der Bundesgerichtshof über den Umfang der Prüfungspflicht des Vollstreckungsgerichts bei der Beurteilung der Vertretungsmacht eines Bieters zu entscheiden. In dem zugrundeliegenden Fall hatte der Beteiligte A im Versteigerungstermin für eine Unternehmergesellschaft geboten. Zum Nachweis... » Lesen

  • 04.05.2012 Grundschuldrückgewähr

    Zu abgesonderter Befriedigung durch...

    (ip/RVR) Nach der Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des BGH kann eine Sicherungsabtretung des Anspruchs auf Rückgewähr einer Grundschuld nur dann ein Recht auf abgesonderte Befriedigung bei Insolvenz des Abtretenden gewähren, wenn eine Revalutierung der Grundschuld ohne Zustimmung des Zessionars nicht mehr in Betracht kommt. Der Schuldner... » Lesen

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