News Archiv: BGH-Urteile 02/2015
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27.02.2015 Schwiegerelternschenkung
Anfechtbar nur bei Unzumutbarkeit
(IP) Mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe des eigenen Kindes hat sich der Bundesgerichtshof erneut befasst. Der Schwiegersohn (Antragsgegner) und die Tochter (Antragstellerin) des Schenkers waren verheiratet gewesen und bewohnten mit ihren Kindern das dem Vater der Antragstellerin gehörenden... » Lesen
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20.02.2015 Suizidgefahr
Einstellung befristen
(IP) Mit der Einstellung der Räumungsvollstreckung aufgrund einer Suizidgefährdung des Schuldners hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu beschäftigen. Die Gläubiger betrieben die Zwangsversteigerung eines Grundstücks des Schuldners. Die in dem Zwangsverwaltungsverfahren eingeleitete Räumungsvollstreckung hatte das Vollstreckungsgericht... » Lesen
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13.02.2015 Grundschuld
Sekundäre Darlegungslast
(IP) Mit dem Thema einer durch Betrug verschafften Grundschuld befasste sich der Bundesgerichtshof. Der Kläger hatte eine atypische stille Beteiligung an einer AG gezeichnet, in Höhe von 30.000 Euro, für die die AG eine Verzinsung in Aussicht stellte. Der Einlagebetrag sollte zu 100 % finanziert werden. Zur Sicherung der Finanzierung sollte... » Lesen
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04.02.2015 Forderungen
Auch Aberkennung von Gegenforderungen
(IP) Mit der Rechtskraft von Vollstreckungsgegenklagen beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH). Die Parteien stritten um wechselseitige Ansprüche im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben auf einem Grundstück. Das Grundstück befand sich ursprünglich im Eigentum der Klägerin, die beabsichtigte, es durch den Bau eines Mehrfamilienhauses und... » Lesen
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